Bayerische Staatskanzlei

Georgiritt in Traunstein

Am 1. April 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Georgiritt in Traunstein teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Traditioneller Ritt in den Frühling: Der Georgiritt in Traunstein vereint Heimat, Tradition und Brauchtum. Hier zeigt sich unser Land von der besten Seite. Diesmal waren wieder Tausende Gäste aus aller Welt und über 370 Pferde bei der Pferdewallfahrt und dem Schwerttanz dabei. Heimat, Gemeinschaft, Glaube und Lebensfreude machen Bayern aus. Wir pflegen unsere Traditionen und festigen sie immer wieder neu. Danke an die vielen Ehrenamtlichen für das großartige Engagement. Heute ist nicht nur ein Festtag, sondern auch ein Tag zum Festhalten. Es ist eine große Ehre, hier mit dabei zu sein. Unsere Kutsche mit Landrat Siegfried Walch und OB Christian Hümmer wurde von den Pferden Kasimir und Wiggerl gezogen.“

„Auf eine weiß-blaue Tasse“: Neunte Folge mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder sowie Alexander Herrmann ab 06. April 2024

„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung. Ministerpräsident Dr. Markus Söder diskutiert mit vielen interessanten Gästen zu spannenden Themen der heutigen Zeit.

Die 9. Folge wird am Samstag, 06. April 2024, veröffentlicht. Gast: Alexander Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Herrmann trifft tschechischen Amtskollegen Rakušan in Prag

(03.04.2024)

Eindämmung der illegalen Migration: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Tschechiens Innenminister Vít Rakušan vereinbaren Ausbau der Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Schleuserbanden und grenzüberschreitender Kriminalität – Gemeinsame Katastrophenschutzübungen geplant

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute in Prag mit dem tschechischen Innenminister Vit Rakusan den Ausbau der Kooperation zur Kriminalitätsbekämpfung vereinbart. „Die Bayerische Polizei und die tschechische Polizei werden insbesondere zur Bekämpfung von Schleuserbanden und grenzüberschreitender Kriminalität noch enger zusammenarbeiten“, erklärte Herrmann nach dem Ministertreffen. „Außerdem waren wir uns einig, dass der Schutz der EU-Außengrenzen endlich deutlich verbessert werden muss.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Teillegalisierung von Cannabis / Bayerns Justizminister Eisenreich warnt vor den Folgen im Straßenverkehr: „Bayern lehnt das Gesetz weiterhin strikt ab. Ich warne Autofahrer vor Cannabiskonsum im Straßenverkehr. Fahruntüchtigkeit im Verkehr durch Cannabiskonsum wird in Bayern konsequent verfolgt.“ / „Das Gesetz belastet unnötig unsere Gerichte und Staatsanwaltschaften.“

(28.03.2024) Das vom Bundestag und Bundesrat – u.a. gegen Bayern – verabschiedete Cannabisgesetz (CanG) tritt zum 1. April, am Ostermontag, in Kraft. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Straftatbestand Fahruntüchtigkeit im Verkehr durch Cannabiskonsum wird in Bayern konsequent verfolgt. Wer im Verkehr ein Fahrzeug führt, obwohl er infolge des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel wie Cannabis nicht in der Lage ist, das Fahrzeug sicher zu führen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft. Darüber hinaus wird in der Regel die Fahrerlaubnis entzogen.“

Teillegalisierung von Cannabis / Bayerns Justizminister Eisenreich zu den Äußerungen des Bundesjustizministers Dr. Buschmann zum heute in Kraft getretenen Cannabisgesetz: „Der Bundesjustizminister beschönigt die Lage. Neben der Amnestieregelung, die unsere Staatsanwaltschaften und Gerichte stark belastet, ist auch absehbar nicht zu erwarten, dass das Cannabisgesetz bei Staatsanwaltschaften und Gerichten zu Entlastungen führt.“

(01.04.2024) Das vom Bundestag und Bundesrat – u.a. gegen Bayern – verabschiedete Cannabisgesetz (CanG) tritt heute, am 1. April, in Kraft. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Bundesjustizminister beschönigt die Lage. Neben der Amnestieregelung, die unsere Staatsanwaltschaften und Gerichte stark belastet, ist auch absehbar nicht zu erwarten, dass das Cannabisgesetz bei Staatsanwaltschaften und Gerichten zu Entlastungen führt.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

184 berufliche Schulen profitieren vom EU-Bildungsprogramm

(02.04.2024)

Hier ist Bayern spitze: In Bayern haben sich 25 berufliche Schulen neu für das Austauschprogramm Erasmus + Berufsbildung akkreditiert.

Damit werden derzeit insgesamt 184 berufliche Schulen in Bayern von Erasmus+ Berufsbildung unterstützt, in ganz Deutschland sind es 785. Der Freistaat hat somit den Spitzenplatz inne, wie sich aus der Veröffentlichung der Nationalen Agentur Bildung für Europa beim Bundesinstitut für Berufsbildung ( NA beim BIBB ) ergibt. Über Erasmus+ Berufsbildung können Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte beruflicher Schulen Erfahrungen im Ausland sammeln und sich international vernetzen.

„Das Bildungsprogramm Erasmus+ Berufsbildung schenkt Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern beruflicher Schulen unvergessliche Erlebnisse und öffnet neue Horizonte! Egal in welcher Branche: Menschen mit neuen Ideen begegnen und eine fremde Arbeitskultur entdecken, das ist für jeden Beruf eine große Bereicherung“, betont Kultusministerin Anna Stolz.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Appell der Staatsregierung an Bundeswirtschaftsminister Habeck: Bayern ist einzig logischer Standort für Prüf- und Testzentrum für KI-basierte Roboter

(28.03.2024)

Bayerische Staatsregierung dringt darauf, das von der Bunderegierung geplante Prüf- und Testzentrum für KI-basierte Roboter in Bayern zu errichten

MÜNCHEN. In einem gemeinsamen Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck werben Wissenschaftsminister Markus Blume, Digitalminister Dr. Fabian Mehring und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger mit starken Argumenten für die Ansiedlung im Freistaat. Bayern sei der optimale Standort für das Zentrum, in dem nationale und internationale Normen, Teststandards und Zertifizierungskompetenz für KI-Roboter entwickelt werden sollen. Der Freistaat verfüge über die bundesweit besten Ansiedlungsvoraussetzungen und sei als Standort konkurrenzlos, so die Minister unisono.

Spitzenförderung für Top-Promovierte aus aller Welt: Rund 10 Millionen Euro für fünf neue Internationale Nachwuchsforschungsgruppen des Elitenetzwerks Bayern

(03.04.2024) Neue Gruppen an Universitäten in Regensburg, München und Erlangen-Nürnberg unter dem Dach des Elitenetzwerks Bayern – Von medizinischen Innovationen bis zu Klimawandelforschung: Schwerpunkte in Natur- und Lebenswissenschaften – Blume: „Innovationen zur Ernährungssicherheit, neue Ansätze im Kampf gegen unheilbare Krankheiten und Klimawandel-Forschung durch Deep Learning: Wir fördern Top-Talente, die die Welt besser machen werden!“

MÜNCHEN. Rund 10 Millionen Euro für innovative Forschung herausragender Promovierter zu zentralen Themen der modernen Gesellschaft: Das Elitenetzwerk Bayern fördert ab 2024 fünf neue Internationale Nachwuchsforschungsgruppen für jeweils sechs Jahre. Das gab Wissenschaftsminister Markus Blume heute in München bekannt. Zwei Gruppen siedeln sich an der Universität Regensburg an. Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, die Ludwig-Maximilians-Universität München und die Technische Universität München sind Träger je einer neuen Gruppe. Die Gruppenleitungen kommen unter anderem von hochrenommierten Universitäten in den USA und der Schweiz nach Bayern.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: 50-EURO-GOLDMÜNZE „MOBILITÄT“ AB SOFORT BESTELLEN
Zweite Ausgabe der fünfteiligen Serie „Deutsches Handwerk“ // Bayerisches Hauptmünzamt ist eine der Prägestätten der Münze

(03.04.2024) „Mobilität und Handwerk gehen in Bayern Hand in Hand! Das Handwerk ist nicht nur stolzer Motor der bayerischen Wirtschaft und Garant für den Erhalt traditioneller Werte, es spielt auch eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu einer nachhaltigen Mobilität. Bayerns Handwerksbetriebe nehmen vor allem bei der Umsetzung innovativer Mobilitätslösungen eine Schlüsselfunktion ein und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum Gelingen der Verkehrswende. Mit der Münze ‘Mobilität‘ der fünfteiligen Serie ‚Deutsches Handwerk‘ wird der hohe Stellenwert des Handwerks für eine Transformation des Verkehrswesens betont“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Verkaufsstarts der neuen Sammlermünze „Mobilität“ am Mittwoch (3.4.). „Das Bayerische Hauptmünzamt prägt diese streng limitierte Goldmünze im Nominalwert von 50 Euro maßgeblich mit“, freut sich Füracker.

FÜRACKER: AUSBAU UND EFFEKTIVE VERNETZUNG DER LANDESCYBERSICHERHEITSKOMPETENZEN ENTSCHEIDEND FÜR IT-SICHERHEIT
Bayern, Baden-Württemberg und Hessen als Vorreiter für effektive föderale Cybersicherheitsarchitektur

(05.04.2024) „Die Herausforderungen im IT-Sicherheitsumfeld nehmen zu. Durch eine kraftvolle dezentrale Struktur mit enger Vernetzung, intensiver Kooperation zwischen den Ländern und schnellen Kommunikationswegen müssen alle Bundesländer gemeinsam den Schutz von Deutschlands staatlichen IT-Systemen und der kritischen Infrastrukturen stärken. Hierfür ist der flächendeckende Ausbau der Zusammenarbeit sowie von eigenen Kompetenzen entscheidend“, erklärt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Seit über 6 Jahren wirkt unser Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik als erste Landesbehörde dieser Art bei der Abwehr von Cybergefahren intensiv und erfolgreich mit Bund und Ländern zusammen. Als Teil des IT-Sicherheitsnetzwerks ‚Trusted Introducer‘ werden Bayerns Cybersicherheitsexperten auch im internationalen Umfeld hoch geschätzt. Unser Landesamt analysiert täglich rund 2 Milliarden Datensätze auf mögliche Angriffe und verhindert 1,2 Milliarden potentiell schädliche Internetaufrufe im Monat. Mehr Länder sollten diesem Beispiel folgen. So entstehen Synergieeffekte, die Deutschlands Sicherheitsarchitektur effektiver stärken, als die bürokratisch überbordenden Zentralisierungsansätze des Bundes!“, so Füracker weiter.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Trotz sinkender Inflation bleibt das Leben für viele Bürger weiterhin zu teuer“

(02.04.2024) MÜNCHEN.  Im vergangenen Monat März ist die Inflation in Bayern auf 2,3 Prozent zurückgegangen und hat damit den niedrigsten Stand seit April 2021 erreicht. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht für private Haushalte allerdings keinen Grund zur Entwarnung: „Die Inflation ist zwar wieder etwas niedriger als in den Vormonaten, sie summiert sich allerdings auf die teils massiven Teuerungen der letzten Monate. Es ist also keineswegs so, dass Konsumenten und Haushalten nun wieder mehr Geld in der Tasche bleibt. Im Gegenteil: Wegen der wieder höheren Mehrwertsteuer ist die Gastronomie teurer geworden. Gleichzeitig sind auch die Wohnnebenkosten deutlich angestiegen. Gerade diese Preissteigerungen machen sich im Geldbeutel bemerkbar, werden in der Statistik aber aufgrund der gesunken Energiepreise kaschiert. Und seit 1. April schlägt auch beim Gas wieder der volle Steuersatz zu Buche. Anstatt über die Mehrwertsteuer das täglich Leben zu verteuern, sollte die Bundesregierung die Bürger besser bei der Einkommenssteuer entlasten und die Ausgaben beim Bürgergeld für Arbeitsfähige und bei der unkontrollierten Zuwanderung kürzen.“

Aiwanger: „Die Zahl der Photovoltaikanlagen in Bayern steigt weiter an. Um das Potential auch künftig nutzbar zu machen, muss der Bund nun endlich liefern“

(03.04.2024) MÜNCHEN.  Wie aus den vorläufigen Zahlen der Bundesnetzagentur hervorgeht, wurden in Bayern seit Jahresanfang bis Ende Februar bereits mehr als 500 Megawatt (MW) an neuer Photovoltaik-Leistung installiert. Damit liegt die installierte Leistung derzeit bei rund 23.000 MW, was einem Anteil von 27 Prozent am deutschlandweiten PV-Ausbau entspricht. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger kommentiert: „Die Zahl der Photovoltaikanlagen in Bayern steigt weiter an. Um das Potential für die Energiewende auch künftig nutzbar zu machen, muss der Bund umgehend die bestehenden, administrativen Hürden abbauen. Außerdem muss er endlich das Solarpaket I abschließen.“ Aiwanger ist zudem der Meinung, dass der Zubau bei PV-Dachanlagen bis 1 MW, die nicht an der EEG-Ausschreibung teilnehmen, durch geeignete Anhebung der EEG-Fördersätze angeschoben werden müsste.  

Aiwanger: „Bayerischen Gründern gehen die innovativen Ideen nicht aus“

(05.04.2024)  MÜNCHEN. Bereits zum 17. Mal erhalten Gründer mit digitalen Geschäftsideen die Start?Zuschuss!-Förderung vom Bayerischen Wirtschaftsministerium. In der jüngsten Wettbewerbsrunde haben sich über 130 Start-ups beworben, 19 von ihnen haben sich die Förderung gesichert. Dazu kommentiert Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Unseren Gründern gehen die innovativen Geschäftsideen so schnell nicht aus. Die Förderrunde hat wieder gezeigt, wie viel kreative Energie in der bayerischen Wirtschaft steckt. Die Bandbreite reicht von Softwarelösungen für Krankenhäuser über die Digitalisierung von Logistikprozessen bis hin zu drohnengestützter Überwachung der Waldgesundheit. Jede dieser Geschäftsideen bedeutet den Schritt in die Selbstständigkeit und zeugt von Mut zum unternehmerischen Risiko – das belohnen wir mit unserem Start?Zuschuss!-Programm. Dieses Geld ist gut investiertes Kapital in die Zukunft unserer Wirtschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

GLAUBER: BAYERISCHER TIERSCHUTZPREIS 2024 – JETZT BEWERBEN

(05.04.2024) Das Bayerische Umweltministerium lobt auch in diesem Jahr den Bayerischen Tierschutzpreis aus. Der Preis würdigt Personen und Institutionen mit Wohnort oder Sitz in Bayern, die sich um den Tierschutz besonders verdient gemacht haben. Bayerns Umwelt- und Verbraucherschutzminister Thorsten Glauber betonte dazu heute in München: „Viele Menschen leisten ehrenamtlich oder beruflich einen großartigen Beitrag zum Wohl und Schutz der Tiere und zur Bewahrung der Schöpfung. Mit dem Bayerischen Tierschutzpreis sprechen wir ihnen Respekt und höchste Anerkennung aus. Mit dem diesjährigen Tierschutzpreis wollen wir insbesondere Initiativen würdigen, die durch Aufklärung und Vermittlung von Kenntnissen über Tiere und deren Bedürfnisse zu mehr Tierschutz beitragen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Umfrage: Rund die Hälfte setzt auf bayerische Lebensmittel – Ernährungsministerin Kaniber stellt Studie zum Einkaufsverhalten vor – Großes Vertrauen in bayerische Siegel

(02.04.2024) München – Bayerns Verbraucherinnen und Verbraucher legen auch nach der Corona-Pandemie und trotz gestiegener Inflation weiter Wert auf Lebensmittel aus der Region. Dabei achten sie auch auf die bayerischen Qualitäts- und Herkunftssiegel. Und auch Fleisch ist in Bayern weiterhin fester Bestandteil der Ernährung. Das hat eine aktuelle Studie der Technischen Universität München im Auftrag des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums zum Verbraucherverhalten ergeben. Agrarministerin Michaela Kaniber hatte die Studie beauftragt, um aktuelle Trends rund um regionale und biologische Nahrungsmittel aus Bayern, aber auch zum Konsum tierischer und pflanzenbasierter Lebensmittel zu bekommen. „Um auch in Zukunft nicht am Bedarf vorbei zu produzieren, müssen wir wissen, was unsere Verbraucherinnen und Verbraucher schätzen, woran sie sich orientieren und wie sich das Konsumverhalten verändert. Die Studie bestätigt uns nun, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Die Konsumenten schätzen die Produkte aus Bayern. Und erfreulich ist auch, dass sie beim Einkauf großes Vertrauen in unsere Gütezeichen setzen“, sagte die Ministerin Michaela Kaniber.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Web-Coaching für Eltern: „Wilde Jungs, Brave Mädchen?“ am 11. April

(02.04.2024) Im nächsten Web-Coaching aus der familienst@rk-Reihe geht es um Rollenklischees. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf betont: „Viel zu oft lassen wir uns noch von stereotypen Rollenbildern beeinflussen. Eine – auch unbewusste – Ungleichbehandlung beeinträchtigt die Entwicklung und freie Entfaltung von Kindern und Jugendlichen. Für mich ist es wichtig, individuelle Stärken und Talente geschlechterunabhängig zu fördern!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Bayerns Landarztprämie stößt weiterhin auf großes Interesse – Bayerns Gesundheitsministerin: Allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres fast 50 Anträge eingegangen

(01.04.2024) Die Bayerische Landarztprämie stößt weiterhin auf großes Interesse. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Montag hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Ich freue mich sehr, dass allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres fast 50 Anträge für unsere Landarztprämie eingegangen sind. Das zeigt, wie attraktiv unser Programm ist.“